Mein Abschied als Kantonsratspräsidentin

Ich durfte ein tolles Jahr als Kantonsratspräsidentin erleben. Hier findet Ihr meine Schlussrede...

Das Jahr 2022 war ein denkwürdiges Jahr. Und zwar nicht, weil ich Kantonsratspräsidentin war, aber ich habe das Gefühl, dass in diesem Jahr so viel auf der Welt und auch hier bei uns passiert ist, dass ich manchmal, vor allem emotional, fast nicht mehr «nachgekommen» bin.

Ich durfte viele neue Menschen kennenlernen. An ca. 90 Anlässen konnte ich teilnehmen. Einige Begegnungen haben mich dabei speziell berührt. Beispielsweise die, mit den Geflüchteten aus der Ukraine. Wie in vielen Gemeinden haben auch in Hägendorf unzählige Freiwillige ein tolles Angebot auf die Beine gestellt. Jeden Dienstag treffen sich Geflüchtete und Freiwillige für den Austausch, für Hilfestellungen und es gibt auch eine Kleiderbörse. Einer der Treiber dieser Aktion ist Bruno Kissling, die meisten kennen ihn als Fotografen vom OT. Er ist während des Krieges selbst mehrere Male mit seinem Bus an die Ukrainische Grenze gefahren, hat Hilfsgüter und Material gebracht, hat Menschen mit in die Schweiz, nach Deutschland oder Österreich genommen und hat sie teilweise wieder mit ihren Familien oder Haustieren zusammengebracht. Und ich danke ihm stellvertretend für alle Freiwilligen, die sich in den vergangenen Monaten und Jahren um Flüchtlinge gekümmert haben und es immer noch tun. Sie sind sogenannte «Helden des Alltages»

Freiwilligenarbeit gibt es aber nicht nur für Flüchtlinge, sondern in fast allen Bereichen unserer Gesellschaft. Ja, ohne die Freiwilligenarbeit würde unsere Gesellschaft gar nicht funktionieren. Das wissen wir alle. An all den GVs und DVs habe ich wieder einmal einen vertieften Einblick erhalten, wo überall und wie viel Arbeit im Verborgenen geleistet wird. In Sportvereinen, Chören, Verbänden, in der Kultur usw. Auch diesen Menschen möchte ich meinen Dank aussprechen. Ihre Arbeit ist wichtig!

Etwas hat mich bei all den Besuchen sehr gefreut. Die Wertschätzung, welche mir und meinem Amt entgegengebracht wurde, ist enorm. Das hätte ich nicht in diesem Ausmass erwartet. Aber diese Wertschätzung habe ich nicht nur bei den Anlässen gespürt, sondern auch hier im Rat. All die positiven Rückmeldungen von Euch und Eure Unterstützung haben mich sehr berührt und gefreut. Es gab einige herausfordernde Situationen und ich habe mich immer sehr geschätzt und auch getragen gefühlt. Herzlichen Dank dafür.

Wir hatten einige wichtige Geschäfte dieses Jahr und wir hatten gewichtige Volksabstimmungen. Das Ziel für uns PolitikerInnen muss sein, das Leben der Menschen besser oder einfacher zu machen. Und ja, ich weiss, was «besser» oder «einfacher» ist, ist Definitionssache. Dass wir die Steuerbelastung der tiefen und mittleren Einkommen in unserem Kanton dieses Jahr endlich etwas vermindern konnten, freut mich deshalb sehr. Endlich sind wir diesbezüglich nicht mehr bei den Schweizer Schlusslichtern. Dieser an der Urne demokratisch gefällte Entscheid kommt den Menschen zugute, die es wirklich nötig haben. Ebenfalls wird der kleine Ausbau der Prämienverbilligung wird einigen das Leben etwas erleichtern.

Den sozialen Frieden zu bewahren, muss eines unserer höchsten Ziele sein. Nur wenn alle Menschen aus allen sozialen Schichten ein lebenswertes Leben haben, können wir als Gesellschaft zufrieden sein. Das ist unsere Verantwortung als PolitikerInnen. Und dabei müssen wir eben diese Menschen speziell im Fokus haben, welche selbst nicht die persönlichen oder finanziellen Ressourcen haben, um ganz selbst für sich zu sorgen. Wir brauchen einen starken Staat, denn nur ein starker Staat kann für seine Menschen sorgen. Nur sehr reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten, so eine Aussage von Siegmar Gabriel. Und wer weiss, was in den letzten 3 Jahren passiert wäre, hätten wir keinen so starken und in weiten Teilen auch sozialen Staat.

Was passiert, wenn die Interessen und die Rechte eines ganzen Teiles der Bevölkerung unterdrückt und missachtet werden, können wir momentan im Iran beobachten.

Nach dem Tod von Mahsa Amini am 16. September ist im Iran nichts mehr wie vorher. Ihr gewaltsamer und sinnloser Tod, verursacht durch die Gewalt der Sittenpolizei, löst Protesten im Iran selbst, aber auch weltweit, aus. Diese mutigen Frauen und Männer, die im Iran auf die Strasse gehen und gegen das Regime protestieren, welches sie seit Jahrzehnten unterdrückt, lassen mich nachdenklich zurück. Woher nehmen diese Menschen den Mut, sich derart aufzulehnen? Ich bin sehr beeindruckt und berührt.

Die Nachrichten, dass nun Todesurteile vollstreckt werden, wegen Dingen, bei denen es bei uns nicht mal eine Busse geben würde, weil es keinen Grund dafür gibt. Das macht mich fassungslos und auch hilflos.

Schweigeminute für alle Menschen, welche von Gewalt betroffen sind oder gewaltsam zu Tode gekommen sind.

Ich will Euch aber nicht mit dieser negativen oder traurigen Stimmung entlassen. Wir hier im Saal haben in den letzten Monaten und Jahren immer wieder bewiesen, dass es möglich ist, gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln. In Bern versuchen sie dies auch, aber manchmal habe ich das Gefühl, wir hier sind erfolgreicher darin.;-)

Ja, oftmals sind wir uns nicht einig und haben unterschiedliche Vorstellungen. Aber ich habe das Gefühl, dass in den Kommissionen und hier im Rat die Diskussionen in der Regel konstruktiv und zielführend verlaufen. Und dafür bin ich dankbar.

Auch der nahe und direkte Kontakt zu den RegierungsrätInnen ist sehr viel Wert. Ich weiss nicht, ob es überall, so wie bei uns, möglich ist, einfach rasch anzurufen, wenn man eine Frage oder ein Anliegen hat. Ich war mit Euch allen, aber natürlich am häufigsten mit dem Herrn Landamman, unterwegs im ganzen Kanton. Diese gemeinsamen Anlässe, bei denen oftmals noch weitere Kantonsräte mit dabei waren, schaffen den Boden für eine gute und konstruktive Zusammenarbeit, welche eben die guten Lösungen erst ermöglicht. Ich danke Euch allen vielmals, dass dies bei uns so möglich ist.

 

Danke an

Ratssekretär und sein Team, ich wurde jederzeit bestens unterstützt, die Vorbereitungen für die Sessionen waren immer super und ich hatte immer ein offenes Ohr, wenn ich eine Frage hatte.

Ratsleitung, wir hatten einiges zu tun dieses Jahr, so dass die üblichen Pausensitzungen nicht ausgereicht haben und wir zusätzliche lange Sitzungen durchführen mussten. Ein spezieller Dank geht dabei natürlich an Susanne und Marco, meine beiden VizepräsidentInnen.

Staatsschreiber und Team inkl. Weibel, Auch hier konnte wir jederzeit auf fachlichen Support und Unterstützung jeglicher Art vertrauen.

Chauffeuren, ich habe sie nicht oft in Anspruch genommen, aber wenn doch, war der Service immer super und eine tolle Unterstützung

Polizisten, sie sind hier zu unserer Sicherheit, wenn wir auch immer hoffen, dass sie nie einschreiten müssen!

Fraktion, ich konnte mich nicht in gleichem Mass in der Fraktion engagieren wie normal, andere mussten aus diesem Grund mehr leisten. Farah ist froh, wenn ich auch wieder zu ein paar JuKo Geschäften reden kann im Rat

Und natürlich danke ich auch meinem privaten Umfeld. Ich habe viel Unterstützung erhalte und ohne diese wäre es nicht möglich gewesen, das Amt so zu leben.

Nun heisst es für mich, sich vom Amt der Präsidentin zu verabschieden. Es war ein anstrengendes Jahr, aber wie Bundesrätin Simonetta Sommaruga sagen würde: «Ich habe es gerne gemacht»

Ich wünsche Euch allen eine schöne Weihnachtszeit, hoffentlich ein paar ruhige Stunden über diese Tage, damit wir mit vollem Elan wieder ein das Neue Jahr starten können.

Und Euch, Susanne und Brigit, wünsche ich von Herzen ein erfolgreiches Präsidentinnen- und Landamman-Jahr mit vielen tollen Begegnungen.