Interpellation "Situation geflüchteter Frauen"
Heute haben wir im Kantonsrat endlich meine Interpellation besprochen. Sie wurde mehrheitlich gut aufgenommen. Mit Ausnahme der SVP fanden es alle richtig und wichtig, dass der speziellen Situation dieser Frauen und Kinder besonders Rechnung getragen wird. Im Kanton Solothurn wird gemäss der Antwort der Regierung schon sehr viel unternommen, damit diese vulnerablen Personen adäquat betreut werden können. Schwachstellen wurden lokalisiert und werden verbessert.
Eingereichte Vorstösse in der Juni Session 2020
In der Juni-Session 2020 habe ich zwei Vorstösse eingereicht. Eine kleine Anfrage, welche Fragen stellt zum Umgang mit der Corona-Pandemie und einen Auftrag welcher erreichen will, dass Vergütungen von Kosten für Pflege und Betreuung im Rahmen der Ergänzungsleistungen auch für unverheiratete PartnerInnen zugelassen werden.
Beide Vorstösse finden Sie unter "Politik" - "eingereichte Vorstösse"
Interview im INFO SO
Im aktuellen INFO (Personalzeitung der Polizei Kanton Solothurn) ist ein Interview mit mir erschienen. Ich habe mich darüber gefreut, zu unserer Arbeit im Verband (VSKPB) Stellung nehmen zu können!
Interpellation zum Thema Schwimmunterricht
In der letzten Session habe ich eine Interpellation eingereicht, welche verschiedene Fragen zum Thema Schwimmunterricht in den Gemeinden stellt. Die Interpellation findet Ihr unter Politik / eingereichte Vorstösse.
Polizeigesetz Kanton Solothurn
Heute haben wir im Kantonsrat das Polizeigesetz Kanton Solothurn beraten und es grossmehrheitlich angenommen. Im Vorfeld hatten FDP und SVP diverse Anträge gestellt. Die FDP wollte das Gesetz sogar zurückweisen.
Leserbrief zum Thema Menschenhandel
Mein Leserbrief zum Thema Menschenhandel und Loverboy-Problematik im heutigen Oltner Tagblatt:
Mit gezielten Interventionen konnte die Solothurner Kantonspolizei den illegalen Strukturen der Thai-Prostitution erheblichen Schaden zuführen. Laut Fabienne Holland, KriPo-Chefin, war dies nachhaltig. Das sind sehr gute Neuigkeiten. Nun kommt aber ein, für die Schweiz eher neues, Phänomen, welches für die Betroffenen nicht weniger tragisch ist. Die Loverboy-Problematik, bei der vor allem junge Mädchen und Frauen von vermeintlichen Liebhabern ausgenutzt, manipuliert und in die Prostitution gezwungen werden, kennt man im Ausland schon länger, in der Schweiz wächst das Bewusstsein dafür erst langsam. Menschenhandel, Prostitution und Loverboy-Fälle haben etwas gemeinsam. Opfer sind zum grössten Teil junge Mädchen und Frauen, die von skrupellosen Männern und Frauen auf übelste Weise behandelt und misshandelt werden. Die Opfer befinden sich in einer Lage, aus der sie sich in der Regel nicht selbst befreien können. Der sorglose Umgang unserer Gesellschaft mit dem Thema Prostitution trägt seinen Teil dazu bei. Im Kantonsrat ist eine Interpellation von André Wyss und mir hängig zum Loverboy-Thema. Ich bin gespannt auf die Diskussion und hoffe, dass sie zur Sensibilisierung beiträgt.